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Allgemeine Geschäftsbedingungen (Großhandel)
Endkunden hier: http://www.stevia-handel.de/shop/shop_content.php/coID/9/content/AGB
Stand: 01.06.2006
1. Allgemeines: Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Kunden die entspechend unserer Wiederverkäufer-Preisliste Ware bei uns beziehen. Ware, die zu Wiederverkäuferkonditionen bezogen wurden, darf ausschließlich für den Weiterverkauf eingesetzt werden. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten dabei für alle gegenwärtigen und zukünftigen Geschäftsbeziehungen. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen werden, selbst bei unserer Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt. Mit erscheinen neuerer "Allgemeiner Geschäftsbedingungen (Großhandel)" werden diese an Stelle der älteren wirksam.
2. Verträge: Unsere Angebote sind freibleibend. Bei Bestellung auf Basis unserer Wiederverkäuferpreisliste, wird vom Kunden verbindlich ein Angebot gemacht und zugesichert, die Ware für den Weiterverkauf zu verwenden. Der Kunde erklärt zugleich damit, als Unternehmer zu handeln. Ein Vertrag kommt durch Zusendung einer Auftragsbestätigung durch uns oder implizit durch Lieferung der bestellten Ware zustande. Die Belieferung erfolgt vorbehaltlich der Verfügbarkeit der bestellten Ware. Wir behalten uns weiter vor, Bestellungen bei Nichtverfügbarkeit von Ware teilweise auszuführen. Eine Nachlieferung der nicht verfügbaren Ware erfolgt nur dann, wenn dies zuvor abgesprochen wurde.
3. Zahlung: Wir liefern generell nur gegen Vorkasse (Vorabüberweisung auf unser Konto) oder Lastschrifteinzug. Bei Lieferungen außerhalb Deutschlands ist als Zahlungsweise nur Vorkasse möglich. Bei den ersten beiden Bestellungen liefern wir nur gegen Nachnahme oder Vorkasse, bei weiteren Bestellungen kann, auf Anfrage, für den Kunden ein Limit eingerichtet werden, bis zu dem eine Zahlung per Lastschrifteinzug möglich ist. Dieses Limit orientiert sich an der Anzahl und dem Wert der bereits abgewickelten Lieferungen. Bei Ablehnung eines Lastschrifteinzugs durch die Bank berechnen wir neben den angefallenen Bankgebühren eine Bearbeitungspauschal von 10 Euro; für notwendig werdende Mahnungen wird eine Mahnpauschale von 6 Euro berechnet.
4. Lieferung und Lieferfristen: Wir liefern ab einem Nettowarenwert von 25,00 Euro ins Inland und von 120,00 Euro ins Ausland. Bei Bestellungen unterhalb des Mindestbestellwerts werden 10,00 Euro Mindermengenzuschlag in Rechnung gestellt. Von uns genannte Lieferfristen sind freibleibend. Sollten wir sie nicht einhalten können, werden wir Sie davon frühzeitig in Kenntnis setzen, um Ihnen eine Änderung oder Stornierung der Bestellung zu ermöglichen. Gleiches gilt bei Nichtverfügbarkeit wesentlicher Teile einer Bestellung.
5. Rückgabe Die gelieferte Ware kann innerhalb von 4 Wochen ohne Angabe von Gründen durch Rücksendung der Ware an uns auf eigenen Gefahr zurückgegeben werden. Voraussetzung ist dass die Ware uns in einwandfreiem Zustand erreicht. Die Kosten der Rücksendung sind vom Kunden zu tragen. Unfreie Rücksendungen werden nicht entgegengenommen.
6.Versandkosten: Die Versandpauschale beträgt Euro 3,50 für den Inlandsversand. Für Sendungen ins Ausland werden die derzeit gültigen Preise von DHL, GLS oder Hermes berechnet.. Für bestellte aber nicht abgeholte oder abgelehnte Lieferungen berechnen wir eine Bearbeitungsgebühr von 15,00 Euro sowie die für die Lieferung angefallenen Nebenkosten. Ab 200 Euro Versandkostenfreie Lieferung
7. Preisangaben: Alle Preisangaben in der Wiederverkäufer-Preisliste sowie in diesen Geschäftsbedingungen sind freibleibend und verstehen sich exklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer der Bundesrepublik Deutschland soweit nicht ausdrücklich anders angegeben. Alle Preise sind auch bei Fehlen einer Währungsbezeichnung in Euro zu vestehen. Bei Lieferungen außerhalb der EU und bei Vorliegen einer Umsatzsteuer-ID bei Lieferung in andere EU-Länder wird die Mehrwertsteuer nicht berechnet. In allen anderen Fällen wird die jeweils aktuelle Mehrwertsteuer der Bundesrepublik Deutschland berechnet.
8. Transportschäden: Der Transport aller von uns gelieferten Waren ist bis zu 1000 Euro versichert. Zur Wahrung der Rechte aus dieser Versicherung verpflichtet sich der Empfänger, die Waren unmittelbar nach Erhalt zu prüfen und vorhandene Transportschäden innerhalb einer Woche nach Auslieferung dem Auslieferer anzuzeigen. Ein Durchschlag dieser Anzeige ist an uns zu senden.
9. Gewährleistung und Haftung: Wir leisten für Mängel der Ware zunächst nach unserer Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Offensichtliche Mängel müssen innerhalb einer Frist von zwei Wochen ab Empfang der Ware schriftlich bei uns angezeigt werden; andernfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Den Unternehmer trifft die volle Beweislast für sämtliche Anspruchsvoraussetzungen, insbesondere für den Mangel selbst, für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels und für die Rechtzeitigkeit der Mängelrüge. Garantien im Rechtssinne erhält der Kunde durch uns nicht. Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen beschränkt sich unsere Haftung auf den nach der Art der Ware vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden. Dies gilt auch bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen unserer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen. Bei leicht fahrlässiger Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten haften wir nicht. Schadenersatzansprüche wegen eines Mangels verjähren nach einem Jahr ab Ablieferung der Ware. Da die Eigenschaften esoterischer Artikel nicht gerichtsverwertbar zu beweisen oder zu wiederlegen sind, wird von uns die Haftung und der Schadensersatz aufgrund des Fehlens zugesicherter spiritueller und esoterischer Eigenschaften ausdrücklich ausgeschlossen.
10. Datenschutz: Wir machen darauf aufmerksam, dass Daten unserer Kunden im Rahmen der Geschäftsabwicklung auf unseren EDV-Anlagen gespeichert werden. Persönliche Daten unserer Kunden werden vertraulich behandelt.
11. Eigentumsvorbehalt: Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vor. Wir sind berechtigt, bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug vom Vertrag zurückzutreten und die Ware herauszuverlangen.
12. Schlussbestimmung: Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist Waiblingen. Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages mit dem Kunden einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die ganz oder teilweise unwirksame Regelung soll durch eine Regelung ersetzt werden, deren wirtschaftlicher Erfolg dem der unwirksamen möglichst nahe kommt.
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